Landessprecherinnen kündigen weitere Arbeit als außerparlamentarische Opposition an Adelheid Rupp, Landessprecherin der LINKEN in Bayern und Spitzenkandidatin der LINKEN erklärt: „Vielen Dank an an alle Wählerinnen und Wähler. Ihr Vertrauen zeigt uns ganz deutlich, dass es bei vielen Menschen das Bedürfnis nach einer politischen Kraft gibt, die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Das werden wir auch weiterhin als außerparlamentarische Opposition tun und freuen uns über Jede und Jeden, der sich uns anschließt, denn gemeinsam

für ein soziales, weltoffenes und klimaneutrales Bayern Sonntag 1. Oktober 2023, 15 – 20 Uhr, Cafe Sehrwohl (Westendstr. 66) Unsere Kandidierenden performen: 15 Uhr Michael Nitschmann (LINKE-Landtagskandidat München-Pasing) und Christian Modrow stehen am Pult: deephouse, Indietronic, …15:15 Uhr Daniela Huber (LINKE-Bezirkstagskandidatin in München-Milbertshofen, Musikerin) and Friends (Akkordeon, Klavier und Geige): Jazz, Bebop, Swing16 Uhr Daniela Voß (mut-Landstagskandidatin in Fürstenfeldbruck-Ost, Schauspielerin) trägt feministische Gedichte vor.16:15 Uhr Martin Bauhof (LINKE-Landtagskandidat in Rosenheim): Quetschen Punk17 Uhr Pia Chojnacki

Es spielen: TAXIYéYé (Indiepop), Café Gertrud (vertonte Lyrik), Martin Bauhof (Quetschen-Punk) Zudem wird es eine kurze Vorstellung der Kandidat:innen der LINKEN geben. Wann: Freitag, 29. September 2023 ab 19:00 UhrWo: Zum Augustiner, Max-Josefs-Platz 18, Rosenheim Eintritt frei!

Zum von der Ampel-Koalition vorgelegten Selbstbestimmungsgesetz erklärt die Spitzenkandidatin der LINKEN, Adelheid Rupp: „Es stellt zwar eine Verbesserung gegenüber dem geltenden Transsexuellengesetz dar, die Kritik von vielen Fachverbände und Selbstorganisationen wurde aber ignoriert. Es ist weiter von Misstrauen geprägt, weshalb wir es in dieser Form ablehnen.“ Im aktuell vorliegenden Entwurf des Bundesfamilienministeriums sind Antrags- und Sperrfristen vorgesehen, sowie Sonderregelung für Sportvereine, bei der Bundeswehr und beim Hausrecht z.B. von Saunen. Dazu erklärt Wolfgang Schulz, queerpolitischer

Nürnberger Großveranstaltung zur Landtags- und Bezirkstagswahl. Es werden sprechen: Moderation: Titus Schüller (weiterer stv. Bezirkstagspräsident) Mit dabei natürlich auch unsere Nürnberger Direktkandidaten: Kathrin Flach Gomez (Stadträtin), Uwe Halla (Betriebsrat), Antje Hauptmann (Personalrätin) und Felix Heym (Kreisvorsitzender). Datum / Zeit: 26.09.2023 / 18:30 — 20:00 Veranstaltungsort: Sebalder Platz, 90403 Nürnberg 

Die Wohnungsfrage gehört zu den großen sozialen Themen unserer Zeit. Wohnen wird gerade zum Luxusgut, die Mieten explodieren. ​Darüber sprechen Janine Wissler, Beatrix Zurek, Adelheid Rupp, DIE LINKE. München und Mieter:inneninitiativen am 25.9. um 17:00 am Hohenzollernplatz in München. Menschen werden aus ihren Wohnungen gekündigt, in denen sie Jahrzehnte gelebt haben, Familien finden kein Zuhause, Geringverdiener*innen arbeiten nur noch für die Miete und die Zahl der Wohnungslosen erreicht Rekordwerte. Höchste Zeit für eine wohnungspolitische Wende!

Adelheid Rupp, Landessprecherin der LINKEN. Bayern, kritisiert den heutigen Kabinettsbeschluss, einen Entschließungsantrag zur Schaffung von Wohnraum für Pflegekräfte in den Bundesrat einzubringen: „Mal wieder wichtige Aufgaben an den Bund zu delegieren und selbst untätig zu bleiben, finde ich inkonsequent und scheinheilig. Während die Staatsregierung den Bund zu einem in der Sache durchaus richtigen Förderprogramm für Wohnraum für Pflegekräfte auffordert, legt sie selbst nicht nur die Hände in den Schoß, nein in Erlangen wird durch die

Am heutigen Dienstag, den 12.9. hat die Stadtratsfraktion der LINKEN in München einen Antrag gestellt, dass sich die Stadt dafür einsetzen soll, dass Privatjets die Start- und Landeerlaubnis am Flughafen München verweigert wird. Die Stadt München ist mit 23 % an der Flughafen München GmbH beteiligt und wird aufgefordert ihren Einfluss geltend zu machen. Adelheid Rupp, Landessprecherin der LINKEN in Bayern und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl erklärt dazu: „Die Klimakrise spitzt sich mit rasanter Geschwindigkeit

Anlässlich des morgigen Schulbeginns in Bayern erklärt Spitzenkandidatin und Landessprecherin der LINKEN. Bayern, Adelheid Rupp: „Wir brauchen in Bayern endlich eine Bildungsreform hin zu einer Schule für alle. Bayerns Schulsystem ist selektiv und die Bildung der Kinder hängt sehr vom Geldbeutel der Eltern ab. Besonders bei 320.000 Kindern, die unter der Armutsgrenze leben, ist dies eine Katastrophe.“ „Deshalb brauchen wir mehr gemeinsames und inklusives Lernen im Ganztagsbetrieb mit einer stärkeren Integration der Vereine in die

„Es war nur eine Frage der Zeit, bis die erste Uni in Bayern wieder Studiengebühren einführt. Das Bayerische Hochschulinnovationsgesetz ermöglicht dies den Universitäten und Hochschulen für Studierende aus Drittstaaten und die TU München langt ab dem Wintersemester 2024/2025 gleich ordentlich zu“, kritisiert Adelheid Rupp, Landessprecherin und Spitzenkandidatin der LINKEN. Bayern. Rupp weiter: „Laut Uni kann dann ein Studium mit Bachelor und Master schnell mal bis zu 42.000 Euro kosten. Ich finde diesen Wiedereinstieg in ein

„Die Bayerische Staatsregierung kommt ihrem Auftrag, die Krankenhäuser ausreichend auszustatten schon seit über 20 Jahren nicht nach. Das führt dazu, dass immer mehr Eigenmittel – Gelder die eigentlich für die Patientenversorgung da sind – für Reparaturen und Investitionen verwendet werden. Diesen Trend wollen wir beenden und starten deshalb heute eine Petition zum Erhalt unserer bayerischen Krankenhäuser. Denn es ist ,Gesetzlicher Auftrag jeder Landesregierung […] die Krankenhäuser durch die Finanzierung ihrer Investitionen (Neuanschaffungen, Umbauten, Modernisierungen etc.)

Trotz hoher Mieten und akuter Wohnungsnot stehen in München laut Mikrozensus rund 47.000 Wohnungen leer, das entspricht Wohnraum für fast 100.000 Menschen. DIE LINKE will diesen Leerstand nicht kommentarlos hinnehmen. Deswegen wurden gestern Nacht 45 leerstehende Häuser mit Plakaten beklebt, um auf den bestehenden Leerstand hinzuweisen (siehe Anhang und die dazugehörige Webseite linke-gegen-leerstand.de). “Das ist die größte Sichtbarmachung von Leerstand, die es in München je gegeben hat”, kommentiert Dr. Theo Glauch, Landtagskandidat und Mitglied im

+++ LINKE wollen Diäten spenden +++ Sozialfonds für Nothilfe angekündigt +++ „Linke Politik ist kein Selbstzweck, sondern es geht es uns immer darum, Menschen zu helfen und zu unterstützen, besonders denjenigen, die Hilfe besonders nötig haben. Deshalb freue ich mich, dass die Landtagskandidatinnen und -kandidaten der LINKEN zugesagt haben, jeden Monat 1.000,00 Euro zu spenden, um Menschen konkret in Notlagen zu helfen“ erklärt Adelheid Rupp, Spitzenkandidatin der LINKEN. Rupp weiter: „Nirgends bekommen die Abgeordneten so

+++ LINKE fordert Sonderplenum des bayerischen Landtags +++ Ältestenrat muss einberufen +++ Adelheid Rupp, Landessprecherin der LINKEN und ehemaliges Mitglied des bayerischen Landtags:„Die „Strafarbeit“, die Ministerpräsident Söder seinem Stellvertreter aufgetragen hat, ist nichts als ein Spiel auf Zeit, Aiwanger muss entlassen werden.“ Rupp weiter: „Der Ältestrat des Landtags muss unverzüglich tagen und die demokratischen Parteien müssen die Einberufung einer Sondersitzung des bayerischen Landtags, gemäß Art. 9 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung,

+++ LINKE fordert Rücktritt von Aiwanger +++ Söder muss Koalition mit Aiwanger Absage erteilen +++ Sonderplenum des bayerischen Landtags muss Aiwanger Entlassen +++ Zu den Vorwürfen gegen Hubert Aiwanger bezieht Adelheid Rupp, Landessprecherin der LINKEN und ehemaliges Mitglied des bayerischen Landtags, wie folgt Stellung: „Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger muss unverzüglich zurücktreten. Wer solch ein Gedankengut mit sich herum getragen hat und heute weiter gegen die Demokratie hetzt, wie auf der Demo in Erding, darf kein Mitglieder

DIE LINKE fordert in ihrem Wahlprogramm, dass der ökologisch Umbau der Wirtschaft nicht Kapitaleigner:innen, Unternehmensleitungen und dem Markt überlassen werden. Stattdessen sollen Umwelt- und Sozialverbände, Gewerkschaften und Belegschaften mehr Kontrolle bekommen. Marktbasierte Ansätze wie CO2-Preise lehnt DIE LINKE ab. Sie fordert den konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien und möchte landeseigene Energiewerke aufbauen. Energieintensive Unternehmen sollen eine Eigenproduktion von erneuerbaren Energien aufbauen und Bürger:innen an der Energiewende beteiligen. Der Netzausbau soll an die Anforderungen der erneuerbaren

+++LINKE fordert: Willkommenskultur für Bayern +++ Stopp von Abschiebungen und Ausreiseverpflichtungen +++ Abschaffung der Bayerischen Grenzpolizei +++  „Statt das Abschiebebundesland Nummer eins zu sein, wollen wir Bayern zu einem Willkommensland machen“, heißt es im Wahlprogramm der LINKEN. Für alle Geflüchteten sollen die gleichen Rechte gelten, mit gleichem Zugang zu Arbeit, Wohnung und Beratung. DIE LINKE fordert das Ende von Abschiebungen, ein dauerhaftes Bleiberecht und die Gewährleistung von Familiennachzug, sowie die Abschaffung der AnkER-Zentren. Menschen, die

„Wir wollen endlich eine echte Reform in der Langzeitpflege und das heißt für uns: Die Einführung einer solidarischen Pflegeversicherung. Ebenso wie bei der von uns geforderten solidarischen Krankenversicherung, sollen alle einzahlen, auch Selbstständige, Beamte und Politiker:innen. Damit ist mehr Geld im System, Geld, das wir dringend brauchen, um den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten“, erklärt Adelheid Rupp mit Blick auf die aktuelle Prognose des Pflegegutachtens Bayern 2050. Laut der Prognose soll der Personalbedarf in der Langzeitpflege

+++ Tablets im Gießkannenstil statt durchdachte Digitalisierung +++ LINKE.Bayern kritisiert Vorschlag des CSU-Generalsekretärs +++ Schüler:innen brauchen mehr als Tablets +++ Zum Vorschlag des CSU Generalsekretärs, bis 2028 alle Schüler:innen in Bayern mit Tablets auszustatten, nimmt Andreas Selz, Mitglied des Landesvorstand DIE LINKE. Bayern und dort Zuständig für Bildung, Stellung: „Der Vorschlag des CSU Generalsekretärs ist angesichts des Zustands des bayerischen Bildungssystems absurd. Zwar ist es richtig, allen Schüler:innen, die es sich sonst nicht leisten können,

+++ Mehr Windkraft in Bayern für billigen Strom +++ Grundversorgung sichern +++ Freistaat muss Landesenergiegesellschaft gründen +++ DIE LINKE Bayern fordert die Staatsregierung auf, mehr Windkraft in Bayern zu installieren und unterstützt die Forderungen der 432 bayrischen Bürgermeister:innen sowie die Sofortmaßnahmen von Greenpeace nach mehr Windkraft Adelheid Rupp, Landessprecherin der LINKEN und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl erklärt hierzu: „Bayern mag beim Solarstrom spitze sein, bei der Windkraft muss aber endlich ein Turbo her. Dafür braucht

„Wir haben im vermeintlich reichen Bayern weiterhin ein großes Armutsproblem, gerade im Alter und dort gerade bei Frauen. So sind 26 Prozent der Rentnerinnen und 19,5 Prozent der Rentner armutsgefährdet.“, erklärt die Landessprecherin und Spitzenkandidatin der LINKEN. Bayern, Adelheid Rupp, anlässlich der heutigen Vorstellung des bayerischen Armutsberichts durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern / Kurt-Eisner Verein. Rupp weiter: „Außerdem haben wir seit den Hartz-Reformen nicht nur eine zunehmende Armutsgefährdung bei Erwerbslosen, sondern auch bei vielen Beschäftigten, die

„Junge Menschen lassen sich nicht mit leeren Versprechungen hinhalten. Der Pflegeberuf braucht eine wirklich gute Perspektive“, erklärt Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, angesichts der sinkenden Auszubildendenzahlen in der Pflege. Gürpinar weiter: „Die Bundesregierung unternimmt nichts, um gegen die schlechten Arbeitsbedingungen in der Pflege vorzugehen. Auch eine Bezahlung, die der Verantwortung für Menschenleben gerecht wird, bekommen Beschäftigte in der Pflege nicht. Während und nach der Pandemie haben junge Menschen erfahren,

„Wir sind wie wir sind.“ Mit diesem Satz stellte Landessprecherin und Spitzenkandidatin Adelheid Rupp gestern in München die Kampagne von DIE LINKE. Bayern zur Landtagswahl 2023 vor. „Und wir sind gut, so wie wir sind“, ergänzt ihre Landessprecherkollegin Kathrin Flach Gomez. Am Beispiel von sieben der insgesamt 180 Kandidat*innen-Plakate, die bis zum 8. Oktober in ganz Bayern zu sehen sein werden, erklärten die beiden Sprecherinnen worauf es der Partei beim Wahlkampf ankommt: Authentizität und Glaubwürdigkeit.

„Mit dem angeblichen Eckpunktepapier leitet Bundesgesundheitsminister Lauterbach ein Krankenhaussterben ein, wie es die Bundesrepublik noch nicht gesehen hat“, kommentiert Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhauspolitik der Fraktion DIE LINKE, das aktuelle Papier zur Krankenhausreform. Gürpinar weiter: „Immer mehr Kliniken geraten aktuell aufgrund nicht refinanzierter Kostensteigerungen in wirtschaftliche Schieflage. Mit der Krankenhausreform wird ihnen für die nächsten Jahre keinerlei Perspektive geboten, eine Übergangsfinanzierung verweigert der Gesundheitsminister. Lauterbach räumt ein, dass in den nächsten Jahren viele Krankenhäuser in